Gute Pflege kostet Geld

Gute Pflege kostet Geld
Gesundheitsministerin Melanie Huml spricht bei CSA-Maikundgebung

Die Arbeitnehmerunion (CSA) bezeichnet sich gerne als das soziale Gewissen der CSU. Arbeit, Rente, Pflege und Soziales, das sind ihre Themen. Außerdem organisiert sie jedes Jahr zum 1. Mai eine traditionelle Maikundgebung. Am Mittwochabend sprach die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml bei den CSA-Kreisverbänden aus Stadt und Land.

Mit 30 Minuten Verspätung kam die Staatsministerin ins Karmeliten-Wirtshaus Am Hagen: Sie habe im Krankenhaus noch einige Gespräche geführt. Die approbierte Ärztin, die im August ihr zweites Kind entbindet, sprach dann eine gute Stunde zu „Vielfalt schafft Freiheit“.

Interessante Aussagen machte sie unter anderem zur Pflege: „Wir brauchen in Bayern eine gute Versorgung – nicht nur mit Breitband, nein, auch gleichwertige Bedingungen in der Medizinversorgung und der Pflege.“ In Bayern sei jeder dritte Hausarzt über 60 Jahre alt. „Gute Pflege kostet Geld.“, meinte die Ministerin. Und Qualität komme vor dem Preis. In Bayern gäbe es Heime, in denen eine Pflegekraft für rund 90 Bewohner in der Nacht zuständig ist. Das lasse auch eine Ministerin nicht ruhig schlafen. Mehr als 30 bis 40 Heimbewohner können von einer Nachtschwester nicht versorgt werden. Pflege sei intensiver geworden, darum habe man den Nachtdienstschlüssel geändert, wenngleich die Umsetzung vielfach noch Probleme bereite.

In ihren Grußworten kritisierten MdB Alois Rainer und MdL Josef Zellmeier unter anderem den Mindestlohn und die jüngsten Aussagen von Tagblatt-Verleger Prof. Dr. Martin Balle zum Betreuungsgeld. Rainer sprach sich zwar nicht gegen die Höhe, wohl aber gegen die überborgende Aufzeichnungspflicht des Mindestlohnes aus. Auch Zellmeier kritisierte die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes in der Koppelung mit dem Mindestlohn. Das Betreuungsgeld aber hob er positiv hervor und übte Kritik an der Meinung von Prof. Dr. Martin Balle. Er hatte das Betreuungsgeld in seinem Kommentar als Unsinn bezeichnet und die CSU aufgefordert, wieder echte politische Angebote zu erarbeiten. Der Vorsitzende des CSA-Kreisverbandes Straubing-Stadt, Ulrich Schultes, bemüht dann noch Konfuzius, um eine Hommage an den Tag der Arbeit zu richten und bezeichnete die derzeitige Arbeitssituation in Deutschland als zufriedenstellend. In das gleiche Horn stieß der Vorsitzende des Kreisverbandes Straubing-Land, Georg Schwarzfischer-Engel. Er forderte zusätzlich noch mehr Geld für Arbeitnehmer und Rentner. Der Stellenwert der sozialen Berufe müsse deutlich erhöht werden. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von der Blasmusikgruppe „Brocardus Brass“.

Quelle: Straubinger Tagblatt vom 1. Mai 2015